Die Koalitionsverhandlungen sind vorüber, der Vertragstext ist einsehbar und uns SPD-Mitgliedern steht bald eine extrem wichtige Abstimmung bevor. Deswegen ist es ganz wichtig, dass im Vorfeld Raum für Diskussionen und Debatte besteht. So haben Freitagbend die Jusos Leipzig den Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert und mich eingeladen, um gemeinsam mit Genossinnen und Genossen über das Für und Wider der Großen Koalition zu sprechen. Und das Interesse besand, war deutlich: Der Raum platze aus allen Nähten. Ich will mich für die wirklich faire und vor allem inhaltlich fundierte Debatte bedanken, die ich erleben durfte.

Logischerweise ist der Koalitionsvertrag kein pures SPD-Programm, wir haben ihn ja auch mit der Union verhandelt! Aber ich denke, dass wir einiges in den Vertrag schreiben konnten, das sich sehen lassen kann - vor allem im Bereich Bildung und Soziales. Wir müssen versuchen, durch gute Regierungsarbeit vielen Menschen wieder eine Stimme zu geben. So können wir übrigens auch den sich ausbreitenden Rechtspopulismus bekämpfen. Und wir dürfen eines nicht vergessen: Die Wählerinnen und Wähler, die uns ihre Stimme anvertraut haben, erwarten auch, dass wir unsere Inhalte aus dem Wahlkampf umsetzen! Wenn wir jetzt nicht regieren, werden wir unsere Versprechen an die Wählerinnen und Wähler brechen.

Und noch ein Vorschlag an die Vertreterinnen und Vertreter der Medien: Kommen Sie ruhig mal zu einer Ortsvereinssitzung der SPD Halle-Mitte vorbei - dort können Sie ganz regelmäßig sehenswerte Debatten über alle möglichen Inhalte erleben! Jeden letzten Dienstag im Monat um 19 Uhr. ;)