Nachrichten zum Thema Landespolitik
28.09.2017 in Landespolitik
Schutz schriftlichen Kulturguts in Sachsen-Anhalt
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen berät der Landtag von Sachsen-Anhalt am heutigen Donnerstag über den Schutz schriftlichen Kulturgutes. Gefordert wird ein Gesamtkonzept der Landesregierung, das Bücher, Dokumente und andere schriftliche Hinterlassenschaften vor Schäden schützt und für die Zukunft bewahrt.
Zur Einbringung des Antrags erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle:
"Die Generationen vor uns haben verschiedene Methoden erdacht, um Wissen zu erhalten und weiter zu tragen. Da sind Steintafel, Papyrusrollen, Palmblätter, Bücher, Urkunden, Bücher, Briefe, Akten, Fotografien, Zeitungen und Zeitschriften, Karten, Musikalien und in jüngerer Zeit eben auch CDs und andere Datenspeicher. Aber nichts davon ist für die Ewigkeit gemacht.
24.08.2017 in Landespolitik
AfD-Fraktion beantragt Enquetekommission zum Thema Linksextremismus
Heute habe ich im Landtag gegen den Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung einer Enquetekommission zum Thema Linksextremismus gestimmt. Nachfolgend möchte ich auf die Gründe eingehen:
Nicht erst seit dem G20-Gipfel in Hamburg gilt es, sich mit linksextremen Strukturen auseinanderzusetzen. So haben wir als Fraktion nach den Ereignissen in Hamburg unmittelbar den Innenausschuss mit der Frage nach Tätern aus Sachsen-Anhalt befasst. Linksextreme Straftaten müssen aufgeklärt und die Täter entsprechend verurteilt werden.
Im Antragstext wird aber deutlich, dass es der AfD-Fraktion vor allem darum geht, Verbände und Vereine der Zivilgesellschaft unter den Generalverdacht zu stellen, sie würden linksextreme Strukturen stützen. Nicht zuletzt versucht sie, die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung zu diskreditieren. Für mich gilt daher: Aufklärung ja – Diffamierung nein.
Dies gilt umso mehr, da die AfD-Fraktion mit dem thematischen Zuschnitt der Kommission von den Verbindungen ihrer Mitglieder und Mitarbeiter zu Gruppen mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen wie der Identitären Bewegung abzulenken versucht.
16.09.2016 in Landespolitik
MDR Sputnik zieht Bilanz - 6 Monate nach der Wahl
Heute bin ich bei Sputnik zum Interview. Thema "MDR-Sputnik zieht Bilanz". Nach sechs Monaten Regierungsarbeit fragen MDR-Sputnik und die Hörer nach und ich stelle mich diesen vielen Fragen. Ich bin sehr gespannt!
Spannend und neu für mich, man kann das Interview im Live-Stream bei mdr.sputnik verfolgen und es sich dann später auch nochmal im Youtube-Chanel anschauen.
06.09.2016 in Landespolitik
Kurzbericht zur 5. Sitzungsperiode des Landtages (1. und 2. September 2016)
Am 1. und 2. September 2016 fanden die ersten Sitzungen des Landtages nach der Sommerpause statt. Der erste Sitzungstag begann direkt mit der erfolgreichen Wahl der neuen Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch, der ich viel Erfolg für die Ausübung dieses hohen Amtes wünsche. Ich bin zuversichtlich, dass sie das Parlament auch in turbulenteren Zeiten souverän führen kann.
Der am gleichen Tag stattfindende Weltfriedenstag bot den passenden Anlass für eine aktuelle Debatte mit dem Titel „Weltfriedenstag 1. September – Mahnung und Auftrag zugleich.“ In meinem Redebeitrag ging ich auf drei derzeit wichtige Gefahren für den Frieden in Europa und der Welt ein: Erstens die Unterhöhlung der EU durch Nationalismus, zweitens die Spannungen mit Russland und drittens die Kriege im Nahen Osten. Neben dem Blick auf aktuelle Konflikte bietet der Weltfriedenstag aber auch jedes Jahr neu Gelegenheit zu gedenken und aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Das heißt für mich aber auch, im hier und jetzt jeder Form von Geschichtsrevisionismus entschieden entgegenzutreten.
25.04.2016 in Landespolitik
Dr. Reiner Haseloff im zweiten Wahlgang erneut zum Ministerpräsidenten gewählt
In der letzten Woche wurde innerhalb der SPD auf den Regionalkonferenzen in Magdeburg, Halberstadt, Merseburg und Dessau der Koalitionsvertrag der neuen Kenia-Koalition vorgestellt und mit der Basis diskutiert. Nachdem die SPD am Sonntag auf ihrem Landesparteitag dem neuen Vertrag mit 94% zugestimmt hatte, wurde heute CDU-Kandidat Dr. Reiner Haseloff erneut zum Ministerpräsidenten unseres Bundeslandes gewählt. Jetzt gilt es gemeinsam anzufassen und auch als kleinerer Partner unsere im Koalitionsvertrag festgehaltenen Ziele in die Tat umzusetzen.
Sprechstunde
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
auch wenn ich in meiner Rolle als Fraktionsvorsitzende derzeit oft in der Landeshauptstadt eingebunden bin, besteht natürlich auch weiterhin das Angebot einer Bürgersprechstunde. Hierfür bitte ich um eine kurze Terminabsprache mit dem Wahlkreisbüro via E-Mail oder Telefon.
Ich freue mich auf Sie
Mit besten Grüßen
Katja Pähle
Tel.: 0345/503030
Fax: 0345/503031
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