Wahlen
01.09.2019 in Wahlen
Sachsen und Brandenburg haben gewählt. Ein schlimmes Ergebnis für die SPD in Sachsen – aber in Brandenburg bin ich sehr beeindruckt von der erfolgreichen Aufholjagd von Dietmar Woidke und der SPD, die trotz ihrer Verluste klar stärkste Partei geworden ist.
Die Unterschiede zwischen Brandenburg und Sachsen zeigen: „Den“ Osten gibt es nicht, und „den“ ostdeutschen Wähler schon gar nicht. Denen, die AfD wählen - ob aus Protest oder aus rechter Überzeugung -, steht nach wie vor eine große Mehrheit gegenüber, die verantwortungsbewusst wählt.
Was bedeutet das Ergebnis für die Zukunft der SPD? Die personelle Erneuerung ist in vollem Gang. Ich erwarte von den Teams, die sich ab Mittwoch der Diskussion mit den Mitgliedern stellen, dass sie vor allem klar machen, wie sie sich die inhaltliche Erneuerung vorstellen. Dafür gibt's schon sehr gute Ansätze: viele gute Projekte unserer Ministerien, ein Papier zum modernen Sozialstaat und jetzt der Vorschlag zur Vermögenssteuerreform. Aber wir brauchen ein Gesamtkonzept für die solidarische Gesellschaft von morgen, für das sich Menschen wieder begeistern können.
Wir haben im Parteivorstand vereinbart, auf dem Bundesparteitag im Dezember die Zwischenbilanz der Großen Koalition zu ziehen. Unser Landesparteitag am Samstag in Zerbst hat aber deutlich gemacht, dass die Mitglieder dabei mitreden wollen. Und bei der Bilanz geht's dann nicht nur darum, ob in Berlin gut regiert wird. Sondern auch: Kann die SPD die Zugeständnisse an die Union politisch noch verkraften? Die Wahlergebnisse heute bekräftigen mich darin, dass ich sage: Nein, das funktioniert nicht mehr.
08.09.2017 in Wahlen
Heute war Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel zu Besuch in Halle. Auf dem Platz vor der Ulrichskirche in der Leipziger Straße hielt er eine kurze Rede und unterstützte unseren Kandidaten für die Bundestagswahl, Dr. Karamba Diaby. Von den Rassisten und Menschenfeinden die sich einfanden und geschmacklose und geschichtsrevisionistische Plakate hochhielten, ließ ich mich nicht beeindrucken. Den politischen Gegner einfach nur niederzubrüllen, anstatt sich der inhaltlichen Debatte zu stellen, bringt letzten Endes doch niemanden weiter.
20.03.2011 in Wahlen
18.03.2011 in Wahlen
13.03.2011 in Wahlen
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
auch wenn ich in meiner Rolle als Fraktionsvorsitzende derzeit oft in der Landeshauptstadt eingebunden bin, besteht natürlich auch weiterhin das Angebot einer Bürgersprechstunde. Hierfür bitte ich um eine kurze Terminabsprache mit dem Wahlkreisbüro via E-Mail oder Telefon.
Ich freue mich auf Sie
Mit besten Grüßen
Katja Pähle
Tel.: 0345/503030
Fax: 0345/503031